FER AVEC FONCTION DE SURPLUS DE VAPEUR

Europäisches Patent · EP1328677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1328677
Anmeldenummer
EP01974581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2001
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
03.05.2006
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 75/18 (2006.01)
Priorität
FR 0013647 24.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/001901 12.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/034996 02.05.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALTHER, Harald

64720 Michelstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.