FER AVEC FONCTION DE SURPLUS DE VAPEUR
Europäisches Patent · EP1328677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1328677
- Anmeldenummer
- EP01974581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2001
- Veröffentlicht
- 23.07.2003
- Erteilt
- 03.05.2006
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 0013647 24.10.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/001901 12.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/034996 02.05.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALTHER, Harald
64720 Michelstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.