Behälter für Druckflüssigkeit
Europäisches Patent · EP1329323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1329323
- Anmeldenummer
- EP03000658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2003
- Veröffentlicht
- 23.07.2003
- Erteilt
- 18.11.2009
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- DE 10202365 17.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 23.08.2011
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Pelikan Hardcopy Production AG, Leestrasse 1, 8132 Egg → Pelikan Hardcopy Production AG, Haldenstrasse 30, 8620 Wetzikon
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2011
- 08.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cavid GmbH, Badenerstrasse 15, Postfach 3075, 8021 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2009
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.