Ablaufvorrichtung für einen Boden
Europäisches Patent · EP1329562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1329562
- Anmeldenummer
- EP02028955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2002
- Veröffentlicht
- 23.07.2003
- Erteilt
- 03.10.2012
- Gelöscht
- 28.12.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)F16L 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10201345 16.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 03.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dallmer, Johannes
59757 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.