Reinigbares Rohr für ein Ablaufsystem

Europäisches Patent · EP1329661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1329661
Anmeldenummer
EP03001019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2003
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
15.11.2006
Gelöscht
15.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 45/00 (2006.01)
Priorität
DK 200200085 18.01.2002
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Blücher Metal A/S

Pugdalvej 1, 7480 Vildbjerg, DK

Erfinderin/Erfinder

Lohmann, Hans

4180 Soro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.