REGALSYSTEM

Europäisches Patent · EP1330170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1330170
Anmeldenummer
EP00977478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2000
Veröffentlicht
30.07.2003
Erteilt
04.10.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/02 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/010857 03.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2002/035967 10.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

IREGA AG

Irega AG

Lindenstrasse 11, 8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

SCHOLZ,Gottfried

65719 Hofheim-Langenhain, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.