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Europäisches Patent · EP1330336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1330336
Anmeldenummer
EP01962522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2001
Veröffentlicht
30.07.2003
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
02.09.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B24B 5/307 (2006.01)
B24B 53/00 (2006.01)
B24B 41/06 (2006.01)
Priorität
CH 215700 03.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000528 03.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/036305 10.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021

  2. 31.03.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  3. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.