SPITZENLOSE RUNDSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP1330336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1330336
- Anmeldenummer
- EP01962522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2001
- Veröffentlicht
- 30.07.2003
- Erteilt
- 23.11.2005
- Gelöscht
- 02.09.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B24B 5/307 (2006.01)B24B 53/00 (2006.01)B24B 41/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 215700 03.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000528 03.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/036305 10.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.