Klemmhalterung eines Tragbodens an einer Säule

Europäisches Patent · EP1330970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1330970
Anmeldenummer
EP03001582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2003
Veröffentlicht
30.07.2003
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 20201284 U 29.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Vauth-Sagel Holding GmbH & Co. KG

Neue Strasse 27, 33034 Brakel, DE

Erfinderin/Erfinder

Sagel, Claus

33034 Brakel-Erkeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.

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