Fitting oder Armatur zur Herstellung einer Pressverbindung mit einem eingesteckten Rohrende
Europäisches Patent · EP1331427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1331427
- Anmeldenummer
- EP03000164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2003
- Veröffentlicht
- 30.07.2003
- Erteilt
- 04.08.2004
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 20201074 U 25.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 14.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 31.08.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Martin, Weber & Partner, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Viegener, Walter
57439 Attendorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.