Panzerung in Baukastenform

Europäisches Patent · EP1331466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1331466
Anmeldenummer
EP02024444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2002
Veröffentlicht
30.07.2003
Erteilt
30.05.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 5/04 (2006.01)
F41H 5/007 (2006.01)
F41H 5/013 (2006.01)
Priorität
IL 14788102 29.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 30.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benyami, Moshe

Haifa 34816, IL

Friling, Samuel

Kfar Uradim 25147, IL

Helvanyo, Sony

Kiryat Haim 26241, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.