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Europäisches Patent · EP1332034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1332034
- Anmeldenummer
- EP01944860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2001
- Veröffentlicht
- 06.08.2003
- Erteilt
- 10.11.2004
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/42 (2006.01)B29C 47/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 10055772 10.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000430 09.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/038359 16.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.