RING-EXTRUDER-EINZUG

Europäisches Patent · EP1332034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1332034
Anmeldenummer
EP01944860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2001
Veröffentlicht
06.08.2003
Erteilt
10.11.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/42 (2006.01)
B29C 47/58 (2006.01)
Priorität
DE 10055772 10.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000430 09.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/038359 16.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.