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Europäisches Patent · EP1332065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1332065
Anmeldenummer
EP01993371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2001
Veröffentlicht
06.08.2003
Erteilt
27.12.2006
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/077 (2006.01)
Priorität
DE 10055355 08.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/004076 27.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/038409 16.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VIEBAHN, Reiner

56566 Neuwied, DE

BOLLE, Dirk

53229 Bonn, DE

HOMBURG, Torsten

6872 Salorino

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.