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Europäisches Patent · EP1332248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1332248
Anmeldenummer
EP01962535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2001
Veröffentlicht
06.08.2003
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/02 (2006.01)
D01H 1/115 (2006.01)
D01H 4/38 (2006.01)
Priorität
CH 18452000 22.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000569 19.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/024993 28.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.