Fussprothese mit gefedertem Knöchel

Europäisches Patent · EP1332737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1332737
Anmeldenummer
EP03003285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1999
Veröffentlicht
06.08.2003
Erteilt
04.06.2008
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/66 (2006.01)
A61F 2/60 (2006.01)
Priorität
US 81472 P 10.04.1998
US 138357 21.08.1998
Abgezweigt von
EP99919807
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHILLIPS, Van L.

Rancho Santa Fe, CA 92067, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.