Drehschieber

Europäisches Patent · EP1333205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1333205
Anmeldenummer
EP02027451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2002
Veröffentlicht
06.08.2003
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 10204030 31.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 31.03.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  3. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.