DESINFEKTION DURCH VERPACKUNG

Europäisches Patent · EP1334031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1334031
Anmeldenummer
EP01980884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2001
Veröffentlicht
13.08.2003
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 55/08 (2006.01)
B65B 55/16 (2006.01)
Priorität
IL 13928700 26.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IL2001/000995 26.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/038447 16.05.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  3. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRIBELSKY, Zamir

90805 Mevaseret Tzion, IL

ENDE, Michael

90855 Moshav Shoeva, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.