DESINFEKTION DURCH VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP1334031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1334031
- Anmeldenummer
- EP01980884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2001
- Veröffentlicht
- 13.08.2003
- Erteilt
- 29.12.2004
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 55/08 (2006.01)B65B 55/16 (2006.01)
- Priorität
- IL 13928700 26.10.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2001/000995 26.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/038447 16.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 29.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 31.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRIBELSKY, Zamir
90805 Mevaseret Tzion, IL
ENDE, Michael
90855 Moshav Shoeva, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.