DATENÜBERTRAGUNG

Europäisches Patent · EP1334589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1334589
Anmeldenummer
EP01982416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2001
Veröffentlicht
13.08.2003
Erteilt
02.01.2008
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/413 (2006.01)
G05B 19/418 (2006.01)
Priorität
DE 10055938 10.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/011690 10.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/039676 16.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REUSCHEN, Rolf

72639 Neuffen, DE

SCHMID, Bernhard

73061 Ebersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.