Vorrichtung für Gärten

Europäisches Patent · EP1334777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1334777
Anmeldenummer
EP03100292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
11.02.2003
Veröffentlicht
13.08.2003
Erteilt
17.05.2006
Gelöscht
17.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 17/08 (2006.01)
Priorität
NL 1019950 12.02.2002
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

UBBINK GARDEN B.V.

Ubbink Garden B.V.

Berenkoog 87, 1822 BN Alkmaar, NL

Erfinderin/Erfinder

Logger, Bernard

1834 BA Sint Pancres, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.