Farbige Effektpigmente und deren Verwendung

Europäisches Patent · EP1335005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1335005
Anmeldenummer
EP03010900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1998
Veröffentlicht
13.08.2003
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/36 (2006.01)
C08K 9/02 (2006.01)
C09C 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 93097 22.04.1997
Abgezweigt von
EP98810319
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Bujard, Patrice

4153 Reinach

Bonnard Pillonel, Natacha

68510 Uffheim, FR

Takahashi, Ryuichi

Kobe, Hyogo 651-15, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.