Dichtungsvorrichtung für eine Tür oder ein Fenster
Europäisches Patent · EP1335099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1335099
- Anmeldenummer
- EP03001671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2003
- Veröffentlicht
- 13.08.2003
- Erteilt
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10205222 08.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 06.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2013
- 27.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Guht, Detlev
59823 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.