Kraftmessvorrichtung

Europäisches Patent · EP1335193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1335193
Anmeldenummer
EP03002801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2003
Veröffentlicht
13.08.2003
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 10204916 07.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

BAG Bizerba Automotive GmbH

Wilhelm-Kraut-Strasse 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Oberheim, Rainer

64653 Lorsch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.