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Europäisches Patent · EP1335685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1335685
Anmeldenummer
EP01997267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2001
Veröffentlicht
20.08.2003
Erteilt
12.12.2007
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/38 (2006.01)
Priorität
DE 10058372 24.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/012026 17.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/041810 30.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Synthes Bettlach GmbH

Mathys Medizinaltechnik AG

Güterstrasse 5, 2544 Bettlach

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

DELFOSSE, Daniel

CH- Bern 3018

SUPPER, Walter

CH-2544 Bettlach

GRUNDER, Beat

CH-3076 Worb

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.