Kleider- und Wäschebügel

Europäisches Patent · EP1336363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1336363
Anmeldenummer
EP03002320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2003
Veröffentlicht
20.08.2003
Erteilt
11.09.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 25/48 (2006.01)
Priorität
DE 20202472 U 18.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 11.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wegscheider, Gustav

9853 Gmünd-Kärnten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.