Kleider- und Wäschebügel
Europäisches Patent · EP1336363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1336363
- Anmeldenummer
- EP03002320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2003
- Veröffentlicht
- 20.08.2003
- Erteilt
- 11.09.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 25/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 20202472 U 18.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 11.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wegscheider, Gustav
9853 Gmünd-Kärnten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.