Unterstützungseinrichtung für eine Materialbahn

Europäisches Patent · EP1336583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1336583
Anmeldenummer
EP03000297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2003
Veröffentlicht
20.08.2003
Erteilt
15.06.2005
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/02 (2006.01)
B65H 23/26 (2006.01)
Priorität
DE 10206323 14.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

E.C.H. Will GmbH

E.C.H. WILL GmbH

Nedderfeld 100, D-22529 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Höpner, Bernd

25421 Pinneberg, DE

Hitscher, Thomas

22339 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.