RIECHSTOFFZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1337160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1337160
- Anmeldenummer
- EP01982031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2001
- Veröffentlicht
- 27.08.2003
- Erteilt
- 19.08.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/22 (2006.01)A23P 1/04 (2006.01)A23P 1/02 (2006.01)B01J 13/04 (2006.01)C11D 3/50 (2006.01)
- Priorität
- EP 00124384 21.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000671 15.11.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/041709 30.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 19.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.