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Europäisches Patent · EP1337215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1337215
Anmeldenummer
EP01967908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2001
Veröffentlicht
27.08.2003
Erteilt
05.03.2008
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
SE 0004396 29.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/002006 19.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/043641 06.06.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Liko Research & Development AB

Nedre vägen 100, 975 92 Lulea, SE

Erfinderin/Erfinder

LILJEDAHL, Gunnar

S-975 93 LULE, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.