AUFHÄNGUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1337431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1337431
Anmeldenummer
EP01998470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2001
Veröffentlicht
27.08.2003
Erteilt
21.09.2005
Gelöscht
21.09.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62D 61/12 (2006.01)
B60F 3/00 (2006.01)
B60G 17/02 (2006.01)
Priorität
GB 0029298 01.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/005320 30.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/044006 06.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  2. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROYCROFT, Terence, James

Waiuku, RD4, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.