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Europäisches Patent · EP1337810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1337810
Anmeldenummer
EP01998794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2001
Veröffentlicht
27.08.2003
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 10059565 30.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/004343 19.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/044662 06.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER-GRIMM, Wolfgang

91074 Herzogenaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.