Gewindeschneid-Vorrichtung
Europäisches Patent · EP1338365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1338365
- Anmeldenummer
- EP02405207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2002
- Veröffentlicht
- 27.08.2003
- Erteilt
- 12.05.2004
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23G 1/18 (2006.01)B23G 3/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 3352002 26.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 14.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.