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Europäisches Patent · EP1338530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1338530
Anmeldenummer
EP03007199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1998
Veröffentlicht
27.08.2003
Erteilt
07.12.2005
Gelöscht
07.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/16 (2006.01)
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
GB 9721120 07.10.1997
GB 9800825 16.01.1998
GB 9813865 27.06.1998
Abgezweigt von
EP98946573
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frutin, Bernard Derek

By Uplawmoor, Renfrewshire G78 3BL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.