Hilfsgleis

Europäisches Patent · EP1338701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1338701
Anmeldenummer
EP03009999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1998
Veröffentlicht
27.08.2003
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 29/02 (2006.01)
Priorität
DE 19735200 13.08.1997
DE 19800218 06.01.1998
Abgezweigt von
EP98114517
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gebhard, Horst

61239 Ober-Mörlen, DE

Schmedders, Stefan

35510 Butzbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.