Ringförmige Federvorrichtung
Europäisches Patent · EP1338818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1338818
- Anmeldenummer
- EP03001061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2003
- Veröffentlicht
- 27.08.2003
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 19.10.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16F 1/12 (2006.01)F16F 3/04 (2006.01)F16B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 78465 21.02.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Costello, Philip G.
North Haven, CT 06473, US
Hrovat, Frank R.
Sylvania, OH 43560, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.