HALTEVORRICHTUNG FÜR EINEN KERAMIKROHLING

Europäisches Patent · EP1339345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1339345
Anmeldenummer
EP01999327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2001
Veröffentlicht
03.09.2003
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/00 (2006.01)
B23Q 3/00 (2006.01)
Priorität
CH 238800 07.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000692 03.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/045614 13.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

  3. 06.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.