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Europäisches Patent · EP1339459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1339459
Anmeldenummer
EP01998379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2001
Veröffentlicht
03.09.2003
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
GB 0029039 29.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/005201 26.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/043808 06.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 02.04.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    DTS Zürich, Resirain 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2010

  3. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUKE, Simon

Solihull, West Midlands B93 8SL, GB

LUKE, Michael

Blackwell, Worcestershire B60 1QP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.