SCHREIBGERAT
Europäisches Patent · EP1339552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1339552
- Anmeldenummer
- EP01983493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2001
- Veröffentlicht
- 03.09.2003
- Erteilt
- 14.02.2007
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 24/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10061316 08.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/010963 22.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/045974 13.06.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERTWIG, Andre
D-68535 Edingen, DE
NESTLEN, Wolfgang
D-69221 Dossenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.