SCHREIBGERAT

Europäisches Patent · EP1339552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1339552
Anmeldenummer
EP01983493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2001
Veröffentlicht
03.09.2003
Erteilt
14.02.2007
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 24/08 (2006.01)
Priorität
DE 10061316 08.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/010963 22.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/045974 13.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERTWIG, Andre

D-68535 Edingen, DE

NESTLEN, Wolfgang

D-69221 Dossenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.