SCHRAUBKAPPE MIT GARANTIEBAND

Europäisches Patent · EP1339615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1339615
Anmeldenummer
EP01975954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2001
Veröffentlicht
03.09.2003
Erteilt
02.03.2005
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 5/74 (2006.01)
B67B 3/22 (2006.01)
Priorität
CH 215200 03.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000642 30.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/036451 10.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Terxo AG

Kastellstrasse 1, 8623 Wetzikon-Kempten

Erfinderin/Erfinder

DUBACH, Werner, Fritz

CH-8124 Maur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.