VERTEILEN VON DATEN
Europäisches Patent · EP1340128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1340128
- Anmeldenummer
- EP01995661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2001
- Veröffentlicht
- 03.09.2003
- Erteilt
- 31.01.2007
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)H04L 12/44 (2006.01)H04L 12/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 10060607 05.12.2000DE 10146864 22.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/013645 23.11.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/046932 13.06.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHENKYR, Rainer
73278 Schlierbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.