ZUSAMMENLEGBARER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1341699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1341699
Anmeldenummer
EP01983943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2001
Veröffentlicht
10.09.2003
Erteilt
18.12.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/12 (2006.01)
B65D 6/16 (2006.01)
B65D 6/28 (2006.01)
B65D 8/14 (2006.01)
Priorität
US 698654 28.10.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/031701 11.10.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/034630 02.05.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 18.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

OVERHOLT, Trenton, M.

Manhattan Beach, CA 90266, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.