FEHLERUNTERBRECHUNG FÜR EINEN KOMPRESSORANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1342304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1342304
Anmeldenummer
EP01991000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2001
Veröffentlicht
10.09.2003
Erteilt
05.09.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/00 (2006.01)
H02H 7/08 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
Priorität
US 254945 P 12.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/047883 11.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/049178 20.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 05.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WYATT, Arnold, G.

Jackson, MI 49201, US

ALVEY, Alex

Tecumseh, MI 49286, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.