KLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP1342423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1342423
Anmeldenummer
EP00980046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2000
Veröffentlicht
10.09.2003
Erteilt
07.03.2007
Gelöscht
07.03.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A41C 1/00 (2006.01)
A61F 5/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2000/008756 11.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2002/047501 20.06.2002
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Takako, Wacoal corp.

Kyoto-shi, Kyoto 601-8530, JP

SAKA, Risa, Wacoal Corp.

Kyoto-shi, Kyoto 601-8530, JP

MURAKAMI, Toshiko, Wacoal Corp.

Kyoto-shi, Kyoto 601-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.