Befestigung eines Bodens an einem Dosenkörper

Europäisches Patent · EP1342517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1342517
Anmeldenummer
EP03076192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2000
Veröffentlicht
10.09.2003
Erteilt
24.08.2005
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 51/26 (2006.01)
B21D 51/28 (2006.01)
B21D 51/30 (2006.01)
B21D 19/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/DK99/00733 23.12.1999
Abgezweigt von
EP00984933
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 30.12.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  3. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zubcevic, Esad

DK-7100 Vejle, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.