Befestigung eines Bodens an einem Dosenkörper
Europäisches Patent · EP1342517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1342517
- Anmeldenummer
- EP03076192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2000
- Veröffentlicht
- 10.09.2003
- Erteilt
- 24.08.2005
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 51/26 (2006.01)B21D 51/28 (2006.01)B21D 51/30 (2006.01)B21D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/DK99/00733 23.12.1999
- Abgezweigt von
- EP00984933
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 30.12.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zubcevic, Esad
DK-7100 Vejle, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.