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Europäisches Patent · EP1343400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1343400
Anmeldenummer
EP01985093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2001
Veröffentlicht
17.09.2003
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 9/02 (2006.01)
Priorität
US 258012 P 22.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/049754 20.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/051287 04.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Draeger Medical Systems, Inc.

3135 Quarry Road, Telford, PA 18969, US

Erfinderin/Erfinder

RICHARDS, John, H.

Warrington, PA 18976, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.