KANTENSCHUTZ

Europäisches Patent · EP1343659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1343659
Anmeldenummer
EP01997415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2001
Veröffentlicht
17.09.2003
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
21.04.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 13/04 (2006.01)
Priorität
EP 00125938 27.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/013802 27.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/042121 30.05.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUJARDIN, René

B-4730 Raeren, BE

MAYERES, Jean-Pierre

B-4700 Eupen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.