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Europäisches Patent · EP1343659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1343659
- Anmeldenummer
- EP01997415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2001
- Veröffentlicht
- 17.09.2003
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 21.04.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60R 13/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 00125938 27.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/013802 27.11.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/042121 30.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DUJARDIN, René
B-4730 Raeren, BE
MAYERES, Jean-Pierre
B-4700 Eupen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.