DURCHFÜHRUNG

Europäisches Patent · EP1344290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1344290
Anmeldenummer
EP01997875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2001
Veröffentlicht
17.09.2003
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
30.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H02G 3/22 (2006.01)
Priorität
NL 1016703 24.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/NL2001/000841 20.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/043212 30.05.2002
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Beele Engineering B.V.

Beunkdijk 11, 7122 NZ Aalten, NL

Erfinderin/Erfinder

BEELE, Johannes, Alfred

NL-7122 NZ AALTEN, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.