Behälter zum Färben von Textilmaterialen
Europäisches Patent · EP1344860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1344860
- Anmeldenummer
- EP03425109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2003
- Veröffentlicht
- 17.09.2003
- Erteilt
- 26.09.2007
- Gelöscht
- 26.09.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06B 23/14 (2006.01)F16J 13/18 (2006.01)
- Priorität
- IT FI20020046 13.03.2002
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 15.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Anguillesi, Mauro
59011 Seano, Carmignano (Prato), IT
Bartalucci, Moreno
50052 Certaldo (Firenze), IT
Scatizzi, Mario
51030 Pistoia, IT
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