Leitung

Europäisches Patent · EP1344969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1344969
Anmeldenummer
EP03004009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2003
Veröffentlicht
17.09.2003
Erteilt
10.05.2006
Gelöscht
10.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 11/115 (2006.01)
F16L 55/033 (2006.01)
Priorität
GB 0206074 15.03.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gibson, Diane

Clydebank G81 2UG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.