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Europäisches Patent · EP1345514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1345514
Anmeldenummer
EP01999303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2001
Veröffentlicht
24.09.2003
Erteilt
05.01.2005
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/34 (2006.01)
G01F 11/26 (2006.01)
B65D 83/06 (2006.01)
B65D 5/76 (2006.01)
Priorität
CH 237800 07.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000691 30.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/045555 13.06.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Huguenin, Freddy

2126 Les Verrières

Erfinderin/Erfinder

Huguenin, Freddy

2126 Les Verrières

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.