SÄGEBLATT

Europäisches Patent · EP1345725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1345725
Anmeldenummer
EP01271273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2001
Veröffentlicht
24.09.2003
Erteilt
10.05.2006
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 61/12 (2006.01)
Priorität
DE 10063567 20.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/012687 02.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/049793 27.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 31.05.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  3. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.