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Europäisches Patent · EP1345764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1345764
- Anmeldenummer
- EP01272065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2001
- Veröffentlicht
- 24.09.2003
- Erteilt
- 08.03.2006
- Gelöscht
- 08.03.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B32B 17/10 (2006.01)C03C 27/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 3100603 20.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/005510 12.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/051629 04.07.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 29.09.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLIEVE, Brian, Edward
Burscough, Lancashire L40 7TA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.