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Europäisches Patent · EP1345764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1345764
Anmeldenummer
EP01272065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2001
Veröffentlicht
24.09.2003
Erteilt
08.03.2006
Gelöscht
08.03.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B32B 17/10 (2006.01)
C03C 27/12 (2006.01)
Priorität
GB 3100603 20.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/005510 12.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/051629 04.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  4. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLIEVE, Brian, Edward

Burscough, Lancashire L40 7TA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.