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Europäisches Patent · EP1345837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1345837
- Anmeldenummer
- EP01271322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2001
- Veröffentlicht
- 24.09.2003
- Erteilt
- 01.12.2004
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 1/18 (2006.01)D03D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 248300 20.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000730 20.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/049952 27.06.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 08.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Diltec AG, Hofstrasse 101, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.