HAHN FÜR GASSYSTEM

Europäisches Patent · EP1346171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1346171
Anmeldenummer
EP01986942
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2001
Veröffentlicht
24.09.2003
Erteilt
23.08.2006
Gelöscht
23.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
F16K 35/00 (2006.01)
F16B 41/00 (2006.01)
Priorität
IT CO20000027 29.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/015363 28.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/053956 11.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIACOMINI, Luca

I-28010 Madonna del Sasso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.